Auszug
- Zivilrecht
- Mobiliarsachenrecht
- Eigentumsübergang kraft Gesetzes
Verarbeitung: Verarbeitungsklausel
Verarbeitungsklausel
1.Verstehen
Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.
Verarbeitung: Verarbeitungsklausel
Verarbeitungsklausel bei Eigentumsvorbehalt
- Vorbehaltsverkäufer will nicht sein Eigentum verlieren durch Verarbeitung durch den Vorbehaltskäufer: Sog. Verarbeitungsklausel sichert ihn dagegen ab
- Vorbehaltskäufer verpflichtet sich darin, für Vorbehaltsverkäufer zu verarbeiten
- Interessenausgleich: So bleibt einerseits die Kaufpreisforderung weiterhin durch Eigentumsvorbehalt gesichert, gleichzeitig wird dem Käufer aber auch wirtschaftliche Disposition durch Verarbeitung ermöglicht (insb. damit er Kaufpreisforderung zukünftig auch erfüllen kann)
2.Wiederholen
Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...
Frage
Wie kann sich der Verkäufer bei einem Verkauf unter Eigentumsvorbehalt dagegen absichern, dass er sein Eigentum verliert, wenn der Käufer die Sache verarbeitet?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.
Frage 1
Verkäufer V verkauft Käufer K eine Sache unter Eigentumsvorbehalt. Es wird zusätzlich eine Verarbeitungsklausel vereinbart. K verarbeitet die Sache weiter. Wie ist die Eigentumslage zu bewerten?
Markiere alle zutreffenden Aussagen
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