Vertragsfreiheit: Grenzen der Vertragsfreiheit

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Gesetzliche Wertungen

Gesetzliche Verbote, § 134 BGB: Rechtswidrige Rechtsgeschäfte nichtig, z.B. Waffenverkauf, Drogendeal, Schwarzarbeit
Sittenwidrigkeit, § 138 BGB: Sittenwidrige Rechtsgeschäfte nichtig, z.B. Wucherdarlehen
Schikaneverbot, § 226 BGB: Rechtsausübung unzulässig (Einrede), wenn sie nur der Schädigung eines anderen dienen kann; z.B. Hecke nur zum Lichtentzug beim Nachbarn
Sittenwidrige Schädigung, § 826 BGB: Wer vorsätzlich in sittenwidriger Weise einen Schaden zufügt, ist zum Schadensersatz verpflichtet; z.B. bewusst falsches Gutachten an arglosen Käufer
Vorbehalt von Treu und Glauben, § 242 BGB

2.
Wiederholen

Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...

Frage

Dürfen auch Verträge abgeschlossen werden, die gesetzlichen Wertungen widersprechen?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.

Frage 1

A kauft sich ein Auto und möchte dafür eine Haftpflichtversicherung abschließen. Weil A aber in der Vergangenheit bereits viele Unfälle verursacht hat, weigert sich der Versicherer V den A als Kunden anzunehmen, da die Kalkulation des V ergibt, dass das Geschäft sich für ihn voraussichtlich nicht lohnen wird. Welche Aussagen sind richtig?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Vertragsfreiheit: Grenzen der Vertragsfreiheit

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