Ersatz vergeblicher Aufwendungen, § 284 BGB

1.
Verstehen

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Voraussetzungen

Tatbestandsvoraussetzungen der §§ 280 I, III, 281-283 BGB

Anspruch auf Schadensersatz statt Leistung: Nur Voraussetzungen des Anspruchs dem Grunde nach erforderlich, Schaden gem. §§ 249 ff. BGB muss gerade nicht vorliegen

Nichtleistung/Schlechtleistung, §§ 280 I, III, 281 BGB: Fristsetzung, Fälligkeit, Durchsetzbarkeit des Anspruchs
Schutzpflichtverletzung, §§ 280 I, III, 282 BGB: Unzumutbarkeit der Leistung
Unmöglichkeit, §§ 280 I, III, 283 BGB: Unmöglichkeit, § 275 BGB
Anfängliche Unmöglichkeit, § 311a II 1 Var. 1 BGB

Aufwendung: z.B. Transportkosten
Aufwendung getätigt im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung: Nur nach Begründung des Schuldverhältnisses getätigte Aufwendungen
Billigkeit der Aufwendung: Kein offensichtliches Missverhältnis zur nicht erbrachten Leistung (Rechtsgedanke des § 254 BGB)
Kausalität der Pflichtverletzung für Zweckverfehlung der Aufwendung, § 284 BGB a.E.

2.
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Frage

Welche Voraussetzungen hat der Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen?

3.
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Frage 1

Einzelhändler E mietet bei V für einen Tag einen Motorroller für eine besondere Verkaufsaktion. Da V genau diesen Roller an diesem Tag spontan privat nutzen möchte, weigert sie sich, Roller zur Verfügung zu stellen. E hatfür diesen Tag extra eine Fahrerin engagiert. Kann er deren Honorar i.H.v. 100€ von V ersetzt verlangen?

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Ersatz vergeblicher Aufwendungen, § 284 BGB

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