Rücktritt B: Rückgewährschuldverhältnis, §§ 346 ff. BGB

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Rücktritt B: Rückgewährschuldverhältnis, §§ 346 ff. BGB

Anspruchsgrundlagen

Rückgewähr empfangener Leistungen, § 346 I BGB: Grds. in natura
Herausgabe gezogener Nutzungen, § 346 I BGB: Grds. in natura
Wertersatz, § 346 II BGB: Wenn Herausgabe in natura unmöglich

Für Berechnung Gegenleistung zu Grunde zu legen
Wertminderung kann prozentual von Gegenleistung abgezogen werden gem. Rechtsgedanke des § 441 III BGB; z.B. Gegenleistung = Kaufpreis: 12.000€, Neuwert: 10.000€, wegen Mangel aktueller Verkehrswert: 8.000€ (80% vom Neuwert) ⇨ Wertersatz 9.600€ (80% vom Kaufpreis)
Ausnahmen der Wertersatzpflicht, § 346 III BGB

Schadensersatz, § 346 IV BGB: Schadensersatz gem. §§ 280 ff. BGB für Verletzung von Pflicht aus Rückgewährschuldverhältnis, z.B. für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, § 252 BGB

Pflichtverletzung aus ursprünglichem Vertrag: Dafür nicht § 346 IV BGB maßgeblich, sondern direkt §§ 280 ff. BGB (neben Rücktritt möglich, § 325 BGB)

Ersatz nichtgezogener Nutzungen, § 347 I BGB: Herausgabe von entgegen Regeln ordnungsgemäßer Wirtschaft
Ersatz notwendiger Verwendungen, § 347 II BGB: Zur Erhaltung oder ordnungsgemäßer Bewirtschaftung objektiv erforderlich

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Frage

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Frage 1

A ist wirksam vom Vertrag mit B zurückgetreten. Welche Ansprüche könnten ihm gegen B zustehen?

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