Verarbeitung, § 950 BGB

1.
Verstehen

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Verarbeitung, § 950 BGB: Bestimmungsgemäße Schaffung eines neuen Produkts aus Rohstoff (z.B. Skulptur aus Marmor)

Neues Produkt: Wenn nach Verkehrsanschauung neue (weitergehende) Funktion („Wirtschaftlicher Neuheitsbegriff“); Indizien sind neue Bezeichnung, erhebliche Veränderungen in der Sachsubstanz, Erscheinungsbild; z.B. nicht Tonband nach Besprechung durch Altkanzler Kohl
Auch Umbildung: Herstellung eines Produkts aus einem anderen, bereits bestehenden Produkt

2.
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Frage

Was versteht man unter einer Verarbeitung?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

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Frage 1

A stiehlt die Jungbullen des B und verkauft sie an Metzger M. M verarbeitet sie zu Fleisch. Welche Aussagen sind richtig?

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Frage 2

Handwerker H verarbeitet für Unternehmerin U ein Stück Metall, das U gehört, zu einem kunstvollen Schmuckstück. Welche Aussagen sind richtig?

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Frage 3

Verkäufer V verkauft Käufer K eine Sache unter Eigentumsvorbehalt. Es wird zusätzlich eine Verarbeitungsklausel vereinbart. K verarbeitet die Sache weiter. Wie ist die Eigentumslage zu bewerten?

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Frage 4

A stiehlt die Jungbullen des B und verkauft sie an Metzger M. M verarbeitet sie zu Fleisch. Welche Aussagen sind richtig?

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Verarbeitung, § 950 BGB

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