Zivilrecht
Mobiliarsachenrecht
Eigentumsübergang kraft Gesetzes

Verarbeitung, § 950 BGB

Q: Was versteht man unter einer Verarbeitung?

Verarbeitung , § 950 BGB : Bestimmungsgemäße Schaffung eines neuen Produkts aus Rohstoff (z.B. Skulptur aus Marmor) Neues Produkt : Wenn nach Verkehrsanschauung neue (weitergehende) Funktion („Wirtschaftlicher Neuheitsbegriff“); Indizien sind neue Bezeichnung, erhebliche Veränderungen in der Sachsubstanz, Erscheinungsbild; z.B. nicht Tonband nach Besprechung durch Altkanzler Kohl Auch Umbildung : Herstellung eines Produkts aus einem anderen, bereits bestehenden Produkt

Q: Wer hat Eigentum, wenn eine Sache verarbeitet wird?

Hersteller erwirbt Eigentum : Wem objektiv und nach Verkehrsanschauung Arbeitserfolg zuzurechnen ; in dessen Namen und wirtschaftlichem Interesse Produktion erfolgt (Produktions- und Absatzrisiko, ökonomisch Produktion lenkend) Es sei denn Arbeitswert (Wertschöpfung) erheblich geringer (weniger als 60% des Stoffwerts ), § 950 I 1 BGB Ausnahme fremdwirkende Verarbeitung für jemand anderen: Insb. Verarbeitungsklausel Anspruch auf Entschädigung für Rechtsverlust gem. § 951 BGB

Verarbeitung

Aktualisiert vor 8 Tagen

Was versteht man unter einer Verarbeitung?

Merke

Verarbeitung, § 950 BGB: Bestimmungsgemäße Schaffung eines neuen Produkts aus Rohstoff (z.B. Skulptur aus Marmor)

Neues Produkt: Wenn nach Verkehrsanschauung neue (weitergehende) Funktion („Wirtschaftlicher Neuheitsbegriff“); Indizien sind neue Bezeichnung, erhebliche Veränderungen in der Sachsubstanz, Erscheinungsbild; z.B. nicht Tonband nach Besprechung durch Altkanzler Kohl
Auch Umbildung: Herstellung eines Produkts aus einem anderen, bereits bestehenden Produkt

Wer hat Eigentum, wenn eine Sache verarbeitet wird?

Merke

Hersteller erwirbt Eigentum: Wem objektiv und nach Verkehrsanschauung Arbeitserfolg zuzurechnen; in dessen Namen und wirtschaftlichem Interesse Produktion erfolgt (Produktions- und Absatzrisiko, ökonomisch Produktion lenkend)

Es sei denn Arbeitswert (Wertschöpfung) erheblich geringer (weniger als 60% des Stoffwerts), § 950 I 1 BGB
Ausnahme fremdwirkende Verarbeitung für jemand anderen: Insb. Verarbeitungsklausel

Anspruch auf Entschädigung für Rechtsverlust gem. § 951 BGB

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Frage 1/5

A stiehlt die Jungbullen des B und verkauft sie an Metzger M. M verarbeitet sie zu Fleisch. Welche Aussagen sind richtig?

A kann von M den Herausgabe fordern, § 985 BGB.

A hat keinen Anspruch gegen M.

A kann von M das Eigentum herausfordern, § 812 I 1 Alt. 1 BGB.

A kann von M Entschädigung fordern, §§ 951, 812 I 1 Alt. 2 BGB.

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Ziad T.

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