Auszug

Rechtfertigungsgründe

RechtfertigungsgründeRechtfertigungsgrund

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Rechtfertigungsgründe

Rechtfertigungsgründe

  • Einwilligung: Insb. im Verhältnis zwischen Arzt und Patient
  • Notwehr, § 227 BGB: Entspricht vollständig Notwehr im Strafrecht, § 32 StGB
  • Defensiver Notstand, § 228 BGB: Einwirkung auf Sachen durch die Gefahr droht
    • Schaden darf nicht außer Verhältnis zur Gefahr stehen (geringe Anforderungen)
  • Aggressiver Notstand, § 904 BGB: Einwirkung auf Sachen bei Gefahr aus anderer Gefahrenquelle (z.B. Latte aus Zaun gebrochen, um Hund abzuwehren)
    • Drohender Schaden muss ggü. verursachtem Schaden unverhältnismäßig groß sein
  • Allgemeines Selbsthilferecht, § 229 BGB: Zur Sicherung eines Anspruchs
  • Besitzkehr, § 859 II, III BGB
  • Besondere Selbsthilferechte, §§ 562b, 581 II, 592, 910, 962 BGB

2.
Wiederholen

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Frage

Unter welchen Voraussetzungen ist eine Rechtsgutsverletzung i.S.d.§ 823 I BGB ausnahmsweise nicht rechtswidrig?

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