Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Rechtsfolgen

Anpassung des Vertragsinhaltes, § 313 I BGB
Rücktrittsrecht / Kündigungsrecht, § 313 III BGB: Wenn Anpassung nicht möglich
Ausnahme vom Vertragstreuegrundsatz (lat.: „pacta sunt servanda“, dt.: „Verträge sind einzuhalten“)

2.
Wiederholen

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Frage

Welche Rechtsfolgen hat die Störung der Geschäftsgrundlage?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

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Frage 1

A bezieht für seine Gasheizung bei Händler H regelmäßig Gas zu einem für 5 Jahre vertraglich festgelegten Preis. Als H durch das russische Gas-Embargo im Ukraine-Krieg kein günstiges russisches Gas mehr kaufen kann und sich seine Einkaufspreise massiv erhöhen, verlangt er den doppelten Preis von A. Dieser weigert sich. Zu recht?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB

1.
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