Verlängerter Eigentumsvorbehalt

1.
Verstehen

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Verlängerter Eigentumsvorbehalt (Regelfall): Regelmäßig inkl. Verarbeitungsklausel

Käufer zur Verfügung ermächtigt, § 185 I BGB: Weiterveräußerung der Kaufsache im eigenen Namen
Im Gegenzug antizipierte Sicherungszession, § 398 BGB: „Automatische“ Abtretung an Verkäufer der Forderungen aus Weiterveräußerung (⇨ letztlich Austausch der Sicherheit)
Käufer zur Einziehung ermächtigt, analog § 185 I BGB: Vereinbarung der Einziehung der Forderungen im eigenen Namen ⇨ Erfüllung dann gem. § 362 II BGB

Geltendmachung der Forderung aus Weiterveräußerung direkt ggü. deren Schuldner: Vorbehaltsverkäufer verlangt Kaufpreis von Endkunden

Auszulegen als Widerruf der Einziehungsermächtigung

2.
Wiederholen

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Frage

Was versteht man unter einem verlängerten Eigentumsvorbehalt?

3.
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Frage 1

Verkäufer V verkauft Käufer K eine Maschine unter einem verlängerten Eigentumsvorbehalt. K veräußert die Maschine weiter. Welche der folgenden Aussagen trifft zu?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Verlängerter Eigentumsvorbehalt

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