Anfechtung, §§ 142 ff. BGB

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Voraussetzungen wirksamer Anfechtung

Anfechtungserklärung, § 143 I BGB: Ggü. Anfechtungsgegner, d.h. regelmäßig Vertragspartner; laiengünstig auszulegen (Formulierung „anfechten“ muss nicht fallen; Willenserklärung soll wegen Willensmangels von Anfang an beseitigt werden)
Anfechtungsgrund, §§ 119, 120, 123 BGB: Inkl. Kausalität für die Abgabe der angefochtenen Willenserklärung

Irrtümer, §§ 119, 120 BGB
Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung, § 123 BGB

Anfechtungsfrist: Abhängig vom Anfechtungsgrund

Bei Anfechtungsgründen Irrtümer, §§ 119, 120 BGB

Unverzüglich, § 121 1 BGB: Ohne schuldhaftes Zögern (Legaldefinition)

Bei Anfechtungsgründen arglistige Täuschung, § 123 I Alt. 1 BGB und widerrechtliche Drohung, § 123 I Alt. 2 BGB

Ein Jahr ab Kenntnis des Anfechtungsgrundes, § 124 I, II 1 BGB
Daher immer alle in Betracht kommenden Anfechtungsgründe prüfen: z.B. bei Eigenschaftsirrtum, der durch arglistige Täuschung hervorgerufen wird, kürzere Anfechtungsfrist, als wenn auch wegen der arglistigen Täuschung angefochten wird

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Frage

Unter welchen Voraussetzungen ist die Anfechtung wirksam?

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Frage 1

A ist hobbymäßig Fahrradfahrer. Er kauft sich bei Einzelhändler E über dessen Website ein Rad. Eine Woche später bereut er den Kauf. Das Geld benötigt er dringend für andere Anschaffungen. Im Internet stand zudem, das Rad sei straßenverkehrstauglich, tatsächlich fehlen aber Reflektoren, die E trotz mehrfacher Aufforderung nicht nachliefert. Kann sich A ggf. vom Vertrag lösen?

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Anfechtung, §§ 142 ff. BGB

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