Auszug

Beweisverwertungsverbote

BeweisverwertungsverbotNicht normierte BeweisverwertungsverboteNicht normiertes BeweisverwertungsverbotBestimmung nicht normierter Beweisverwertungsverbote

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Beweisverwertungsverbote

Bestimmung nicht normierter Beweisverwertungsverbote

  • h.L.: Rechtsfolge nach Schutzzweck der Norm: Frage, ob die Norm den Rechtskreis des Beschuldigten schützt
  • Rspr., Abwägungslehre: Wenn Individualinteresse staatliches Interesse an Strafverfolgung überwiegt; Indizien Schwere des Delikts und des Verstoßes bei Beweiserhebung
  • Keine Entscheidung oder trennscharfe Abgrenzung erforderlich: Vielmehr kann mit Argumenten der verschiedenen Meinungen gearbeitet werden

2.
Wiederholen

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Frage

Nach welchen Kriterien bestimmt man, ob ein nicht normiertes Beweisverwertungsverbot vorliegt?

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