- Strafrecht
- Strafprozessrecht
- Beweisführung im Strafverfahren
Beweisverwertungsverbote
1.Verstehen
Beweisverwertungsverbote
Bestimmung nicht normierter Beweisverwertungsverbote
h.L.: Rechtsfolge nach Schutzzweck der Norm: Frage, ob die Norm den Rechtskreis des Beschuldigten schützt
Rspr., Abwägungslehre: Wenn Individualinteresse staatliches Interesse an Strafverfolgung überwiegt; Indizien Schwere des Delikts und des Verstoßes bei Beweiserhebung
Keine Entscheidung oder trennscharfe Abgrenzung erforderlich: Vielmehr kann mit Argumenten der verschiedenen Meinungen gearbeitet werden
2.Wiederholen
Nach welchen Kriterien bestimmt man, ob ein nicht normiertes Beweisverwertungsverbot vorliegt?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
Polizeibeamte verhören T ohne Belehrung über sein Schweigerecht gem. § 136 StPO. T gesteht die Tat. In der Hauptverhandlung wird T ordnungsgemäß belehrt und gesteht erneut. Welche Aussagen treffen zu?
Polizei durchsucht die Wohnung von T ohne Beschluss und findet ein gestohlenes Fahrrad. T wird wegen Diebstahls angeklagt. Der Verteidiger macht ein Beweisverwertungsverbot geltend. Welche Aussagen treffen zu?
Polizei überwacht rechtswidrig das Telefon von T und erfährt von einem geplanten Einbruch. Aufgrund dieser Information durchsucht sie rechtmäßig die Wohnung von Mittäter M und findet Einbruchswerkzeug. Welche Aussagen sind richtig?
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