- Strafrecht
- Strafprozessrecht
- Beweisführung im Strafverfahren
Beweisverwertungsverbote
1.Verstehen
Beweisverwertungsverbote
Beweiserhebungsverbot, Beweisverwertungsverbot und Beweisverwendungsverbot
- Beweiserhebungsverbot: Art und Weise der Beweiserlangung verboten
- Beweisverwertungsverbot: Beweismittel darf nicht im Prozess gewürdigt werden
- Normierte Beweisverwertungsverbote
- Nicht normierte Beweisverwertungsverbote
- Aber dennoch als Spurenansatz verwertbar: Information verwertbar für weitere Ermittlungshandlungen; z.B. illegal an Namen mutmaßlichen Steuerhinterziehers gelangt, verwertbar zur Hausdurchsuchung nach Kontoauszügen
- Beweisverwendungsverbot: Jegliche Verwendung untersagt, auch kein Spurenansatz; z.B. § 97 Abs. 1 InsO
- Kaum vorhanden im deutschen Recht
2.Wiederholen
Was versteht man unter Beweiserhebungsverbot, Beweisverwertungsverbot und Beweisverwendungsverbot?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
Der Zeuge Z ist mit dem Angeklagten verwandt und hätte ein Zeugnisverweigerungsrecht (§ 52 StPO). Der Richter vergisst, ihn darüber zu belehren. Z sagt aus und lügt dabei bewusst, um den Angeklagten zu entlasten. Später wird argumentiert, die Aussage sei wegen des Verfahrensfehlers unverwertbar und daher keine strafbare Falschaussage. Stimmt das?
Der Zeuge Z ist mit dem Angeklagten verwandt und hätte ein Zeugnisverweigerungsrecht (§ 52 StPO). Der Richter vergisst, ihn darüber zu belehren. Z sagt aus und lügt dabei bewusst, um den Angeklagten zu entlasten. Später wird argumentiert, die Aussage sei wegen des Verfahrensfehlers unverwertbar und daher keine strafbare Falschaussage. Stimmt das?
Bei T wird ein Tagebuch sichergestellt, in dem er detailliert einen geplanten Raubüberfall beschreibt. Das Tagebuch wurde ohne richterlichen Beschluss aus seiner Wohnung mitgenommen. Welche Aussagen sind richtig?
Polizei durchsucht die Wohnung von T ohne Beschluss und findet ein gestohlenes Fahrrad. T wird wegen Diebstahls angeklagt. Der Verteidiger macht ein Beweisverwertungsverbot geltend. Welche Aussagen treffen zu?
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