- Strafrecht
- Strafprozessrecht
- Strafgerichte, Rechtsbehelfe und Beteiligte des Strafverfahrens
Staatsanwaltschaft, §§ 152, 158 ff. StPO, §§ 141 ff. GVG
1.Verstehen
Staatsanwaltschaft, §§ 152, 158 ff. StPO, §§ 141 ff. GVG
Staatsanwaltschaft, §§ 152, 158 ff. StPO, §§ 141 ff. GVG: Behörde, die im Strafverfahren Ermittlungen anordnet, Beweise sammelt und die Anklage vor Gericht bringt; vertritt öffentliches Interesse an Strafverfolgung und effektiver Durchführung der Rechtspflege
- Aufgaben
- „Herrin des Ermittlungsverfahrens“: Ermittlung belastender und entlastender Momente („objektivste Behörde der Welt“, „Gesetzeswächter“)
- Anklagebehörde, § 152 II StPO: Es gelten Anklagegrundsatz und Legalitätsprinzip
- Vollstreckungsbehörde, § 451 StPO: Strafvollstreckung
- Aufbau monokratisch und weisungsgebunden: Hierarchisch strukturiert (Generalstaatsanwalt oder Leitender Oberstaatsanwalt an der Spitze); unterliegt den Weisungen der übergeordneten Instanz (Generalstaatsanwälten der Länder und Landesjustizministerien)
2.Wiederholen
Was ist die Aufgabe der Staatsanwaltschaft und wie ist sie aufgebaut?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
Staatsanwältin S erfährt auf einer Geburtstagsfeier von ihrer Freundin F, dass deren Ehemann E in großem Stil illegal Cannabis anbaut. S ist unsicher, ob sie ermitteln muss. Welche Aussagen sind richtig?
Staatsanwalt S ermittelt gegen T wegen Betrugs. Ts Verteidiger V beantragt die Entfernung des S, weil dieser der Bruder des Opfers O ist. S weigert sich. Welche Aussagen sind richtig?
Richter R leitet ein Strafverfahren gegen T wegen Diebstahls. Staatsanwalt S führt die Anklage, Verteidiger V vertritt T, und Zeuge Z soll aussagen. Welche Aussagen über die Beteiligten sind richtig?
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