Auszug

Großer Senat eines obersten Bundesgerichts

Großer Senat

1.
Verstehen

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Großer Senat eines obersten Bundesgerichts

Großer Senat eines obersten Bundesgerichts: Entscheidet, wenn ein Senat von Entscheidung eines anderen Senats abweichen will oder ein Senat ihn in Frage grds. Bedeutung anruft, weil Fortbildung des Rechts oder Sicherung einheitlicher Rechtsprechung es erfordert

  • Abweichender Senat fragt zunächst bei anderen Senaten an, ob diese ihm folgen wollen
  • Wenn keine Zustimmung entscheidet großer Senat

2.
Wiederholen

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Was versteht man unter einem großen Senat?

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