Verwaltungsverfahren

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Auslegung behördlicher Willenserklärungen

Lehnt sich an die Auslegung zivilrechtlicher Willenserklärungen an, §§ 133, 157 BGB analog
Jedoch entscheidend geprägt vom Prinzip der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Art. 1 III, 20 III GG

Entscheidend nicht primär Wille des handelnden Amtsträgers, sondern hypothetischer Wille gesetzestreuen Beamten
Im Zweifel zu unterstellen, dass Behörde rechtmäßige (insb. verhältnismäßige) Maßnahme gewollt hat

2.
Wiederholen

Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...

Frage

Nach welchen Grundsätzen werden behördliche Willenserklärungen ausgelegt?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.

Frage 1

B fragt telefonisch bei der Bauaufsichtsbehörde nach, welche Unterlagen er für seinen Bauantrag einreichen muss. Sachbearbeiterin S nennt ihm die erforderlichen Unterlagen. Welche Aussagen treffen zu?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Frage 2

Das Ordnungsamt erlässt gegenüber Gastwirt G eine mehrdeutig formulierte Verfügung. Eine Deutung wäre unverhältnismäßig, die andere rechtmäßig. Sachbearbeiter S wollte intern die strengere Variante. Welche Aussagen treffen zu?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

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