Auszug

Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB

Rechtfertigender NotstandRechtfertigenden NotstandNotstand

1.
Verstehen

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Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB

Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB: Rechtfertigung von Eingriffen zugunsten jedes Rechtsguts, das Eingriffsgut wesentliches überwiegt

  • Aber bei Sachen BGB-Notstände spezieller: Defensiver Notstand gem. § 228 BGB und aggressiver Notstand gem. § 904 BGB
  • Notstand gem. § 34 StGB ist allgemeiner rechtfertigender Notstand mit Auffangcharakter
    • Prüfung zum Schluss der Rechtfertigung, nie prüfen bei gegebener Notwehrlage

2.
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Frage

Was versteht man unter dem rechtfertigenden Notstand?

3.
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Frage 1

T erwacht in einem dunklen Raum mit einer tödlichen Vorrichtung auf dem Kopf, die sich in drei Minuten auslösen wird. Der einzige Schlüssel zur Befreiung ist im Magen von O, der bewusstlos auf dem Boden liegt. T ersticht O, um den Schlüssel zu bekommen und sich zu retten. Ist Ts Handlung nach § 34 StGB gerechtfertigt?

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Frage 2

Sind Straftaten durch Klimaaktivisten durch Notstand gerechtfertigt wegen der durch den Klimawandel drohenden Gefahren?

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