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Erklärung

ErklärungAuskunftHinweisEmpfehlung
Aktualisiert vor etwa 1 Monat

Was ist eine behördliche Erklärung und wie grenzt sie sich vom Verwaltungsakt ab?

Merke

Erklärung: Äußerung einer Behörde, die entweder auf die Setzung einer Rechtsfolge gerichtet ist oder lediglich tatsächliche Informationen übermittelt

  • Regelung: Behördliche Handlung, gerichtet auf Setzung von Rechtsfolge
    • Verwaltungsakt
  • Bloße Mitteilung: Nicht-regelnde Erklärung, z.B. Auskünfte, Hinweise, Erklärungen, Empfehlungen
    • Realakt

Abgrenzung nach objektivem Empfängerhorizont, §§ 133, 157 BGB analog

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Ziad T.

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