Was versteht man unter einer Subvention und welche rechtlichen Voraussetzungen gelten?

Q: Was versteht man unter einer Subvention und welche rechtlichen Voraussetzungen gelten?

Subvention : Vermögenswerte Zuwendungen des Staats an Privatpersonen, zumindest zum Teil ohne marktmäßige Gegenleistung zur Förderung eines öffentlichen Zwecks gewährt Voraussetzungen Geldwerter Vorteil Durch öffentliche Hand an Private Förderung öffentlichen Zwecks Ohne entsprechende Gegenleistung Beispiele Zinsgünstige Darlehen oder Kreditsicherung Realförderung : z.B. bevorzugte Berücksichtigung bei öffentlichen Vergaben oder Grundstücksveräußerung Verlorener Zuschuss : Von Bürger nicht zurückzuzahlen Nur Leistungen ohne Anspruch : Gewährung ist Ermessensentscheidung Gewährung regelmäßig durch begünstigenden Verwaltungsakt : z.B. Bewilligungsbescheid über Fördermittel Besonderheit bzgl. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs bei der Subventionsvergabe: Zwei-Stufen-Theorie greift

Question

Accepted Answer

Subvention: Vermögenswerte Zuwendungen des Staats an Privatpersonen, zumindest zum Teil ohne marktmäßige Gegenleistung zur Förderung eines öffentlichen Zwecks gewährt

Voraussetzungen

Geldwerter Vorteil
Durch öffentliche Hand an Private
Förderung öffentlichen Zwecks
Ohne entsprechende Gegenleistung

Beispiele

Zinsgünstige Darlehen oder Kreditsicherung
Realförderung: z.B. bevorzugte Berücksichtigung bei öffentlichen Vergaben oder Grundstücksveräußerung
Verlorener Zuschuss: Von Bürger nicht zurückzuzahlen

Nur Leistungen ohne Anspruch: Gewährung ist Ermessensentscheidung
Gewährung regelmäßig durch begünstigenden Verwaltungsakt: z.B. Bewilligungsbescheid über Fördermittel
Besonderheit bzgl. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs bei der Subventionsvergabe: Zwei-Stufen-Theorie greift

Subvention

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