Referendar R liest in einem Beschluss, das Gericht habe einen offensichtlich aussichtslosen Antrag „a limine“ zurückgewiesen. R überlegt, was das über den Verfahrensablauf aussagt. Welche der folgenden Aussagen trifft zu?

„A limine“ bedeutet wörtlich „von der Schwelle“. Gemeint sind gerichtliche Entscheidungen, die gleich zu Beginn eines Verfahrens ergehen, typischerweise durch Beschluss, ohne mündliche Verhandlung und ohne Beweisaufnahme. Das Gericht weist die Sache also sofort bei Eingang zurück, ohne in eine vertiefte Prüfung einzutreten. Eine Entscheidung nach Beweisaufnahme oder nach mündlicher Verhandlung ist damit gerade nicht gemeint; auch eine Abgabe an ein anderes Gericht beschreibt der Ausdruck nicht.

R vermerkt zur Akte: „Der Antrag wurde a limine zurückgewiesen, die Beweisaufnahme ist damit abgeschlossen. Den Rückgriff des Bürgen stützen wir auf condictio. Der Fahrer handelte mit animus auctoris, also als Gehilfe.“ Welche Aussagen treffen zu?

Keine der Aussagen trifft zu, der Vermerk ist in allen drei Punkten unrichtig. „A limine“ heißt „von der Schwelle“: So bezeichnete Entscheidungen ergehen gleich zu Verfahrensbeginn durch Beschluss, typischerweise ohne mündliche Verhandlung und ohne Beweisaufnahme. Eine „condictio“ ist der Herausgabeanspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung nach §§ 812 ff. BGB; zahlt der Bürge, geht die Forderung des Gläubigers dagegen kraft Gesetzes auf ihn über (§ 774 BGB), und das nennt man cessio legis. „Animus auctoris“ ist der Täterwille, also der Wille, die Tat als eigene zu begehen; wer die fremde Tat nur fördern will, handelt mit animus socii, dem Teilnehmerwillen.

Was bedeutet a limine auf Deutsch?

Wörtlich von der Schwelle, sinngemäß eine gerichtliche Entscheidung, die sofort zu Beginn des Verfahrens ergeht. Typischerweise erfolgt sie durch Beschluss, ohne mündliche Verhandlung und ohne Beweisaufnahme. Das Gericht tritt also gar nicht erst in eine vertiefte Prüfung ein.

Juristisches Allgemeinwissen
Arbeit im Gutachten
Latein zum Angeben

A limine

Q: Wie nennt man auf Latein eine gerichtliche Entscheidung, die sofort bei Eingang ohne vertiefte Prüfung ergeht?

A limine, wörtlich von der Schwelle. Bezeichnet gerichtliche Entscheidungen, die gleich zu Beginn eines Verfahrens ergehen, typischerweise durch Beschluss, ohne mündliche Verhandlung und ohne Beweisaufnahme. Das Gericht weist die Sache bereits an der Schwelle zurück, ohne in eine vertiefte Prüfung einzutreten.

Aktualisiert vor 6 Monaten

Was bedeutet "a limine"?

Der lateinische Ausdruck „a limine" bedeutet wörtlich übersetzt „von der Schwelle". Gemeint sind damit gerichtliche Entscheidungen, die gleich zu Beginn eines Verfahrens ergehen, typischerweise durch Beschluss, ohne mündliche Verhandlung und ohne Beweisaufnahme. Der Kontext, in dem dir dieser Begriff begegnen wird, sind also gerichtliche Entscheidungen. „A limine" beschreibt somit, dass ein Gericht eine Sache bereits an der Schwelle, also sofort bei Eingang, zurückweist oder entscheidet, ohne überhaupt in eine vertiefte Prüfung einzutreten.

Merke

Latein: A limine
Deutsch: Von der Schwelle
Bedeutung: Gerichtliche Entscheidungen, die gleich zu Beginn eines Verfahrens typischerweise durch Beschluss, ohne mündliche Verhandlung und ohne Beweisaufnahme ergehen
Kontext: Gerichtliche Entscheidungen

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