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Asyl, Art. 16a GG
AsylRecht auf Asyl
Aktualisiert vor etwa 1 Monat
Was ist die Funktion des Rechts auf Asyl?
Merke
Asyl, Art. 16a GG: Gewährt politisch Verfolgten ein verfassungsrechtliches Asyl
- Durch sichere-Drittstaat- und sichere-Herkunftsstaat-Klauseln sowie EU-Zuständigkeitsrecht stark eingeschränkt
- Praktisch bedeutsamer sind oft Flüchtlings- und subsidiärer Schutz nach einfachem Recht, insb. Genfer Flüchtlingskonvention
Wen schützt das Recht auf Asyl?
Merke
Persönlicher Schutzbereich: Jede natürliche Person
- Jedermanngrundrecht: Faktisch nur relevant für Ausländer
- Menschenrecht: Seinem Wesen nach nicht auf juristische Personen anwendbar
Gibt es Umstände, die eine Abschiebung in jedem Fall verhindern?
Merke
Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- Absolute Abschiebungshindernisse: Drohende Folter (Folterverbot) oder Todesstrafe
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Ziad T.
Jurastudent
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