Wann wird der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe tätig?

Der Gemeinsame Senat entscheidet, wenn ein Senat eines obersten Bundesgerichts von der Rechtsauffassung eines anderen obersten Bundesgerichts abweichen will. Er sichert damit die Einheitlichkeit der Rechtsprechung über die Grenzen der einzelnen Gerichtsbarkeiten hinweg.

Worin unterscheiden sich der Große Senat und der Gemeinsame Senat?

Der Große Senat löst Divergenzen innerhalb eines einzelnen obersten Bundesgerichts auf, also wenn Senate desselben Gerichts voneinander abweichen wollen. Der Gemeinsame Senat entscheidet dagegen bei gerichtsbarkeitsübergreifenden Divergenzen, also wenn ein Senat eines obersten Bundesgerichts von der Rechtsauffassung eines anderen obersten Bundesgerichts abweichen will.

Gemeinsamer Senat oberster Gerichtshöfe

Q: Wie ist der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe zusammengesetzt und wo hat er seinen Sitz?

Der Gemeinsame Senat besteht aus den Präsidenten der fünf obersten Bundesgerichte. Seinen Sitz hat er beim BGH in Karlsruhe.

Was versteht man unter dem gemeinsamen Senat?

Während der Große Senat Divergenzen innerhalb eines einzelnen obersten Bundesgerichts auflöst, stellt sich die Frage, was passiert, wenn ein Senat eines obersten Gerichtshofs von der Rechtsauffassung eines anderen obersten Gerichtshofs abweichen will. Hier kommt der Gemeinsame Senat oberster Gerichtshöfe ins Spiel. Er ist das Gremium, das genau für diese gerichtsbarkeitsübergreifenden Konflikte zuständig ist. Wenn also beispielsweise ein Senat des BAG eine Rechtsfrage anders beurteilen möchte als ein Senat des BSG, entscheidet der Gemeinsame Senat.

Was die Zusammensetzung betrifft, besteht der Gemeinsame Senat aus den Präsidenten der fünf obersten Bundesgerichte. Seinen Sitz hat er beim BGH in Karlsruhe.

Der Gemeinsame Senat oberster Gerichtshöfe sichert also die Einheitlichkeit der Rechtsprechung über die Grenzen der einzelnen Gerichtsbarkeiten hinweg, indem er entscheidet, wenn ein Senat eines obersten Gerichtshofs von der Rechtsauffassung eines anderen obersten Gerichtshofs abweichen will.

Merke

Gemeinsamer Senat oberster Gerichtshöfe: Entscheidet, wenn Senat eines obersten Gerichtshofs von Rechtsauffassung eines anderen obersten Gerichtshofs abweichen will

Zusammensetzung: Besteht aus Präsidenten der fünf obersten Bundesgerichte
Sitz: Beim BGH in Karlsruhe

Gemeinsamer Senat oberster Gerichtshöfe

Was versteht man unter dem gemeinsamen Senat?

Häufig gestellte Fragen

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