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Kommunikationsfreiheit, Art. 10 GG

KommunikationsfreiheitKommunikation
Aktualisiert vor etwa 2 Monaten

Was ist die Funktion der Kommunikationsfreiheit?

Merke

Kommunikationsfreiheit, Art. 10 GG: Schützt die vertrauliche Kommunikation (Brief, Post, Telekommunikation) als Grundbedingung freier Persönlichkeitsentfaltung und demokratischer Teilhabe

Was schützt die Kommunikationsfreiheit?

Merke

Sachlicher Schutzbereich: Individuelle Kommunikation unabhängig von benutztem Medium

  • z.B. Brief und Post
    • Brief: Verschlossene Sendung
    • Post: Offene Sendung, Fax
  • z.B. Telekommunikation: Auch Metadaten wie Verbindungsdaten, soweit Kommunikationsbezug

Wen schützt die Kommunikationsfreiheit?

Merke

Persönlicher Schutzbereich: Kommunikationsdienstleister nicht Grundrechtsträger, aber mittelbar da sie Post- und Fernmeldegeheimnis sicherstellen müssen

  • Jedermanngrundrecht
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Ziad T.

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