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Kommunikationsfreiheit, Art. 10 GG
KommunikationsfreiheitKommunikation
Aktualisiert vor etwa 1 Monat
Was ist die Funktion der Kommunikationsfreiheit?
Merke
Kommunikationsfreiheit, Art. 10 GG: Schützt die vertrauliche Kommunikation (Brief, Post, Telekommunikation) als Grundbedingung freier Persönlichkeitsentfaltung und demokratischer Teilhabe
Was schützt die Kommunikationsfreiheit?
Merke
Sachlicher Schutzbereich: Individuelle Kommunikation unabhängig von benutztem Medium
- z.B. Brief und Post
- Brief: Verschlossene Sendung
- Post: Offene Sendung, Fax
- z.B. Telekommunikation: Auch Metadaten wie Verbindungsdaten, soweit Kommunikationsbezug
Wen schützt die Kommunikationsfreiheit?
Merke
Persönlicher Schutzbereich: Kommunikationsdienstleister nicht Grundrechtsträger, aber mittelbar da sie Post- und Fernmeldegeheimnis sicherstellen müssen
- Jedermanngrundrecht
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Ziad T.
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