Kunstfreiheit und Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 III GG

Kunstfreiheit und Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 III GG: Zentrale Kultur- und Erkenntnisfreiheiten; freie Kunst und freie Wissenschaft als tragende Grundlagen demokratischer Selbstverständigung und gesellschaftlicher Innovation

Sachlicher Schutzbereich: Freiheit der Kunst und Wissenschaft

• Reichweite: Werk- und Wirkbereich („Mephisto-Fall“)
• Werkbereich: Idee, Vorbereitung, Kreation, Herstellung
• Wirkbereich: Publikumsdarbietung, Verbreitung, Kommunikation (schützt auch z.B. Aussteller)

Kunst: Weit auszulegen, um staatliches „Kunstrichtertum“ auszuschließen; sogar unfriedliche Kunst umfasst

• Kunstbegriff umstritten
• Formaler Kunstbegriff: Wenn Zuordnung zu Werktypen wie Theater, Gesang, Malerei
• Materieller Kunstbegriff: Freie schöpferische Gestaltung, in der Künstler sich ausdrückt
• Offener Kunstbegriff: Wenn auf verschiedenen Ebenen interpretierbar; auch ungewöhnliches wie Graffity, Satire, pornographische Provokation ⇨ letztlich alles Kunst, was irgendjemand (Künstler oder Dritter) als Kunst bezeichnet
• Nebeneinander anzuwenden: Kein Meinungsstreit erforderlich; ausreichend, wenn nach einem der drei Kunst vorliegt
• Somit ist letztlich alles Kunst, worüber behauptet wird, es sei Kunst

Unfriedliche Kunst: Insb., wenn Eigentumsrechte anderer verletzt (z.B. Graffity auf Hauswand)

• Schutzbereich des Art. 5 III GG endet wo gleichzeitig Grundrechte anderer verletzt
• Anders als bei Art. 8 I GG keine derartige Begrenzung in Art. 5 GG
• Sachlicher Gehalt eines Grundrechts darf nicht von den Schranken her interpretiert werden, damit nicht einfachrechtliche Argumentation grundrechtliche verdrängt

Wissenschaft: Nach Inhalt und Form ernsthafter planmäßiger Versuch der Wahrheitsermittlung; Prozess und Ergebnis

• Forschung: Fragestellung, Methode, Durchführung, Veröffentlichung
• Lehre: Inhalt und Didaktik

Persönlicher Schutzbereich: Jede natürliche Person

• Jedermanngrundrecht
• Menschenrecht: Seinem Wesen nach nicht auf juristische Personen anwendbar

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

• Vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht: Nur verfassungsimmanente Schranken (Schranke aus Art. 5 II bezieht sich nur auf Meinungsfreiheit)