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Aufbau der Prüfung von Gleichheitsgrundrechten

Prüfungsschema für GleichheitsgrundrechteUngleichbehandlung
Aktualisiert vor etwa 1 Monat

Wie prüfst du die Verletzung eines Gleichheitsgrundrechts?

Merke

Prüfungsschema der Verletzung von Gleichheitsgrundrechten

  1. Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem / Gleichbehandlung von wesentlich Ungleichem, wenn unterschiedliche Behandlung geboten
    1. Vergleichsgruppen: Zumindest hinsichtlich einer Eigenschaft „gleich“; bei Rechtsnormen immer nur wenn gleicher Normgeber (z.B. nicht, wenn verschiedene Landesrechte)
    2. Ungleichbehandlung der Vergleichsgruppen
  2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung für Ungleichbehandlung
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Ziad T.

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