Strafrecht
Nichtvermögensdelikte
Aussagedelikte und ähnliche Delikte

Aussage

Q: Was versteht man unter einer Aussage?

Aussage : All das worauf sich Wahrheitspflicht erstreckt Auch Personalien , § 68 StPO Auch bei Beweisverwertungsverbot , wenn über Aussageverweigerungsrecht nicht belehrt („nur Recht zum Schweigen, nicht Recht zum Lügen“) Keine Falschaussage bei unzulässigen Fragen : z.B. „ Mit wie vielen Frauen hatten sie schon Sex? “

Q: Wann ist eine falsche Aussage vollendet? Wie verhält es sich, wenn sie berichtigt wird?

Vollendung , wenn Täter aus Zeugenstand entlassen : z.B. wenn Vernehmung über mehrere Tage geht, noch nicht entlassen am Ende des ersten Tages Bei Berichtigung vor Entlassung liegt schon keine falsche Aussage vor: Keine Vollendung (nur Versuchsstrafbarkeit) und Rücktritt vom Versuch Bei Berichtigung nach Entlassung kann Strafe gemildert werden, § 158 I StGB : Erfordert vollendete Falschaussage ; z.B. nach Entlassung aber vor Beschluss des Urteils zum Richter gegangen und berichtigt

AussageFalschaussageFalsche uneidliche Aussage

Aktualisiert vor 7 Tagen

Was versteht man unter einer Aussage?

Merke

Aussage: All das worauf sich Wahrheitspflicht erstreckt

Auch Personalien, § 68 StPO
Auch bei Beweisverwertungsverbot, wenn über Aussageverweigerungsrecht nicht belehrt („nur Recht zum Schweigen, nicht Recht zum Lügen“)
Keine Falschaussage bei unzulässigen Fragen: z.B. „Mit wie vielen Frauen hatten sie schon Sex?“

Wann ist eine falsche Aussage vollendet? Wie verhält es sich, wenn sie berichtigt wird?

Merke

Vollendung, wenn Täter aus Zeugenstand entlassen: z.B. wenn Vernehmung über mehrere Tage geht, noch nicht entlassen am Ende des ersten Tages

Bei Berichtigung vor Entlassung liegt schon keine falsche Aussage vor: Keine Vollendung (nur Versuchsstrafbarkeit) und Rücktritt vom Versuch
Bei Berichtigung nach Entlassung kann Strafe gemildert werden, § 158 I StGB: Erfordert vollendete Falschaussage; z.B. nach Entlassung aber vor Beschluss des Urteils zum Richter gegangen und berichtigt

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Ziad T.

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