Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Der Europäische Gerichtshof, abgekürzt EuGH, ist das höchste Gericht der Europäischen Union und hat seinen Sitz in Luxemburg. Präsident des EuGH ist derzeit Koen Lenaerts (Stand: März 2026).

Die Aufgabe des EuGH ergibt sich aus Art. 19 Abs. 1 S. 2 EUV: Er sichert die Wahrung des Rechts bei Auslegung und Anwendung der EU-Verträge. Das bedeutet, dass der EuGH dafür sorgt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich verstanden und angewendet wird.

In organisatorischer Hinsicht verfügt der EuGH über 27 Richterstellen, wobei jeder Mitgliedstaat einen Richter stellt. Die Richter müssen in ihrem Heimatland die Qualifikation für das höchste Richteramt besitzen oder als besonders anerkannte Juristen gelten, wie § 253 AEUV vorgibt. Ernannt werden sie durch einstimmigen Beschluss der Mitgliedstaaten für eine Amtszeit von sechs Jahren, wobei alle drei Jahre die Hälfte der Richter neu ernannt wird. Durch diese gestaffelte Erneuerung wird einerseits Kontinuität in der Rechtsprechung gewährleistet und andererseits eine regelmäßige personelle Erneuerung ermöglicht.

Wichtig ist schließlich, dass der EuGH nicht isoliert steht, sondern gemeinsam mit dem Gericht der Europäischen Union, dem EuG, den sogenannten „Gerichtshof der Europäischen Union" bildet. Dieser Oberbegriff umfasst also beide Instanzen.

Der EuGH ist damit das in Luxemburg ansässige Gericht mit 27 Richtern, das die einheitliche Auslegung und Anwendung der EU-Verträge sichert.