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Inter omnes
Was bedeutet "inter omnes / erga omnes"?
„Inter omnes" beziehungsweise „erga omnes" ist Lateinisch und bedeutet übersetzt „unter allen". Gemeint ist damit, dass eine gerichtliche Entscheidung gegenüber allen, also gegenüber jedermann, wirkt. Normalerweise entfalten Gerichtsurteile ihre Bindungswirkung nur zwischen den am Verfahren beteiligten Parteien. Wenn eine Entscheidung jedoch inter omnes wirkt, geht ihre Geltung darüber hinaus und erfasst sämtliche Rechtssubjekte. Der Kontext, in dem dir dieser Ausdruck begegnet, ist die allgemeine Gültigkeit bestimmter Entscheidungen. Eine solche allgemeine Gültigkeit besitzen beispielsweise manche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die Gesetzeskraft entfalten, vgl. § 31 BVerfGG. Erklärt das Bundesverfassungsgericht etwa ein Gesetz für nichtig, gilt diese Feststellung nicht nur für den konkreten Beschwerdeführer, sondern bindet alle Gerichte, Behörden und Bürger gleichermaßen. Inter omnes beziehungsweise erga omnes bezeichnet somit die Wirkung einer gerichtlichen Entscheidung gegenüber jedermann.
- Latein: Inter omnes / Erga omnes
- Deutsch: Unter allen
- Bedeutung: Gerichtliche Entscheidung wirkt ggü. allen (jedermann)
- Kontext: Allgemeine Gültigkeit besitzen beispielsweise manche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die Gesetzeskraft entfalten (vgl. § 31 BVerfGG).
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Ziad T.
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