- Zivilrecht
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Kenntnis der Nichtschuld, § 814 BGB
Kenntnis der Nichtschuld
Aktualisiert vor etwa 1 Monat
Kann eine Leistung zurückgefordert werden, wenn der Leistende wusste, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war?
Merke
Ausschlussgrund Kenntnis der Nichtschuld, § 814 BGB: Positive Kenntnis der Tatsachen- und Rechtslage, dass nichts geschuldet; selbst grob fahrlässige Unkenntnis schadet nicht
- Kein Anspruch aus § 812 I 1 Alt. 1 BGB
- Zu umgehen durch Leistung unter Vorbehalt der Rückforderung: z.B. sinnvoll bei Mietminderung, wenn unklar in welcher Höhe Miete gemindert ist (Zuwenigleistung würde ggf. Kündigungsgrund schaffen, Zuvielleistung wäre ohne Vorbehalt gem. § 814 BGB nachträglich nicht kondizierbar)
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Frage 1/1
B erpresst die wohlhabende A und droht damit, ihre persönlichen Informationen öffentlich zu machen, wenn sie ihm nicht eine beträchtliche Geldsumme überweist. Unter dem Druck der Erpressung überweist A das geforderte Geld an B. Kann sie das Geld zurückfordern?
Ja, gem. § 812 I 1 Alt. 1 BGB.
Ja, gem. § 812 I 1 Alt. 2 BGB.
Ja, gem. § 813 I BGB.
Ja, gem. § 817 1 BGB.
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Ziad T.
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