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Lex posterior derogat legi priori

Lex posterior derogat legi priori
Aktualisiert vor etwa 2 Monaten

Was bedeutet "lex posterior derogat legi priori"?

Lex posterior derogat legi priori" ist ein lateinischer Rechtsgrundsatz, der übersetzt bedeutet: „Das jüngere Gesetz hebt das ältere Gesetz auf." Die Bedeutung dieses Grundsatzes liegt im Geltungsvorrang der neueren Norm. Wenn also der Gesetzgeber zu einem bestimmten Regelungsgegenstand ein neues Gesetz erlässt, das mit einer älteren Regelung in Widerspruch steht, setzt sich die jüngere Norm durch. Der Kontext, in dem dir dieser Grundsatz begegnet, ist der Geltungsvorrang in der Normenhierarchie. Er kommt allerdings nur dann zum Tragen, wenn die kollidierenden Normen auf derselben Rangstufe stehen, also etwa zwei einfache Bundesgesetze miteinander in Widerspruch geraten. Lex posterior derogat legi priori besagt somit, dass bei einem Widerspruch zwischen zwei gleichrangigen Normen die jüngere Norm Vorrang genießt und die ältere verdrängt.

Merke
  • Latein: Lex posterior derogat legi priori
  • Deutsch: Das jüngere Gesetz hebt das ältere Gesetz auf
  • Bedeutung: Geltungsvorrang neuerer Norm
  • Kontext: Geltungsvorrang in der Normenhierarchie
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