Zeuge Z hat vor Gericht bewusst falsch ausgesagt. Der Richter ordnet die Vereidigung an. Z hebt die Hand und spricht die Worte: „Ich schwöre bei Gott, dem Allmächtigen und Allwissenden...“. Dann stockt er, bekommt Angst vor der Strafe und sagt: „Nein, halt, ich habe gelogen.“ Er verweigert den weiteren Schwur. Wie ist das Verhalten zu bewerten?

Der Versuch des Meineids beginnt nach herrschender Meinung bereits mit dem Beginn des Vorsprechens der Eidesformel (oder dem Beginn des Nachsprechens). Da Z die Formel bereits eingeleitet hat, hat er die Schwelle zum Versuch („Jetzt geht es los“) überschritten. Da der Meineid im Mindestmaß mit einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht ist (§ 154 StGB), handelt es sich um ein Verbrechen, dessen Versuch stets strafbar ist (§ 23 I StGB). Hier kommt dann allerdings ein Rücktritt vom Versuch gem. § 24 StGB in Betracht.

Zeuge Z sagt vor Gericht uneidlich falsch aus. Im Anschluss wird er vereidigt und beschwört diese falsche Aussage. Wie lautet der Schuldspruch im Urteil?

Zwischen der falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB) und dem darauffolgenden Meineid (§ 154 StGB) über denselben Inhalt besteht Gesetzeskonkurrenz. Der Meineid ist die Qualifikation der falschen Aussage (Falschaussage + Eid). Die vollendete Qualifikation verdrängt das Grunddelikt im Wege der Spezialität. Im Urteil taucht § 153 StGB daher nicht mehr auf.

Zeuge Z sagt vor Gericht uneidlich falsch aus. Im Anschluss wird er vereidigt und beschwört diese falsche Aussage. Wie lautet der Schuldspruch im Urteil?

Zwischen der falschen uneidlichen Aussage (§ 153 StGB) und dem darauffolgenden Meineid (§ 154 StGB) über denselben Inhalt besteht Gesetzeskonkurrenz. Der Meineid ist die Qualifikation der falschen Aussage (Falschaussage + Eid). Die vollendete Qualifikation verdrängt das Grunddelikt im Wege der Spezialität. Im Urteil taucht § 153 StGB daher nicht mehr auf.

Strafrecht
Nichtvermögensdelikte
Aussagedelikte und ähnliche Delikte

Meineid, § 154 StGB

Q: Was versteht man unter Meineid und was musst du darüber wissen?

Meineid , § 154 StGB : Beschwören einer Falschaussage gem. § 153 StGB unter Eid Beispiel : z.B. Zeuge schwört vor Gericht, dass er den Angeklagten zur Tatzeit nicht am Tatort gesehen habe, obwohl er ihn dort gesehen hat Versuch beginnt mit Einleitung der Eidesformel

Q: Wie verhält es sich wenn durch eine Handlung sowohl Meineid als auch die falsche uneidliche Aussage verwirklicht sind?

Konkurrenzen : Meineid gem. § 154 StGB verdrängt falsche uneidliche Aussage gem. § 153 StGB im Wege der Spezialität

Q: Zeuge Z sagt vor Gericht objektiv die Wahrheit (der Angeklagte war wirklich unschuldig). Z glaubt aber irrtümlich, er lüge, und will den Angeklagten zu Unrecht entlasten. Als er aufgefordert wird, diese Aussage zu beschwören, leistet er den Eid in dem Bewusstsein, eine Lüge zu beschwören. Welche Aussagen treffen zu?

Nach der herrschenden objektiven Theorie ist eine Aussage nur "falsch", wenn sie von der Wirklichkeit abweicht. Da Z objektiv die Wahrheit gesagt hat, fehlt es am Tatbestandsmerkmal der "falsche Aussage". Ein vollendeter Meineid scheidet aus. Da Z aber den Vorsatz hatte, eine falsche Aussage zu beschwören (er dachte ja, er lüge), und dazu unmittelbar angesetzt hat, hat er einen versuchten Meineid begangen. Dieser ist als Verbrechensversuch strafbar.

Meineid

Aktualisiert vor etwa 1 Monat

Was versteht man unter Meineid und was musst du darüber wissen?

Merke

Meineid, § 154 StGB: Beschwören einer Falschaussage gem. § 153 StGB unter Eid

Beispiel: z.B. Zeuge schwört vor Gericht, dass er den Angeklagten zur Tatzeit nicht am Tatort gesehen habe, obwohl er ihn dort gesehen hat
Versuch beginnt mit Einleitung der Eidesformel

Wie verhält es sich wenn durch eine Handlung sowohl Meineid als auch die falsche uneidliche Aussage verwirklicht sind?

Merke

Konkurrenzen: Meineid gem. § 154 StGB verdrängt falsche uneidliche Aussage gem. § 153 StGB im Wege der Spezialität

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Frage 1/4

Zeuge Z sagt vor Gericht objektiv die Wahrheit (der Angeklagte war wirklich unschuldig). Z glaubt aber irrtümlich, er lüge, und will den Angeklagten zu Unrecht entlasten. Als er aufgefordert wird, diese Aussage zu beschwören, leistet er den Eid in dem Bewusstsein, eine Lüge zu beschwören. Welche Aussagen treffen zu?

Z hat einen vollendeten Meineid (§ 154 StGB) begangen.

Z hat einen versuchten Meineid (§§ 154, 22 StGB) begangen.

Da die Aussage objektiv wahr war, liegt keine "Falschaussage" vor, die beschworen werden konnte.

Z ist straflos, da man die Wahrheit nicht "falsch" schwören kann.

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