Juristisches Allgemeinwissen
Arbeit im Gutachten
Latein für Angeber

Nemo tenetur se ipsum accusare

Q: Was bedeutet "nemo tenetur se ipsum accusare "?

Latein : Nemo tenetur se ipsum accusare Deutsch : Niemand ist dazu verpflichtet, sich selbst anzuklagen Bedeutung : Beschuldigter im Strafprozess darf nicht gezwungen werden aktiv an seiner Überführung mitzuwirken Kontext : Nemo tenetur-Grundsatz im Strafrecht

Q: Bei einer Verkehrskontrolle verweigert Fahrer T den Atemalkoholtest. Die Polizei droht ihm, ihn zur Blutentnahme mitzunehmen, wenn er nicht ins Röhrchen pustet. Welche Aussagen treffen zu?

Nach dem Nemo-tenetur-Grundsatz (abgeleitet aus Art. 2 I, 1 I GG und Art. 6 EMRK) ist niemand verpflichtet, sich selbst zu belasten. T darf daher nicht gezwungen werden, aktiv an seiner Überführung mitzuwirken, indem er ins Atemalkohol-Messgerät pustet. Eine ärztliche Blutentnahme kann jedoch gegen seinen Willen erfolgen, da diese kein aktives Tun erfordert, sondern ein passives Dulden darstellt. Das Aussageverweigerungsrecht aus §§ 136, 243 V StPO schützt nur vor aktiver Mitwirkung, nicht vor passiven Maßnahmen.

Aktualisiert vor etwa 1 Monat

Was bedeutet "nemo tenetur se ipsum accusare "?

Merke

Latein: Nemo tenetur se ipsum accusare
Deutsch: Niemand ist dazu verpflichtet, sich selbst anzuklagen
Bedeutung: Beschuldigter im Strafprozess darf nicht gezwungen werden aktiv an seiner Überführung mitzuwirken
Kontext: Nemo tenetur-Grundsatz im Strafrecht

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Frage 1/1

Bei einer Verkehrskontrolle verweigert Fahrer T den Atemalkoholtest. Die Polizei droht ihm, ihn zur Blutentnahme mitzunehmen, wenn er nicht ins Röhrchen pustet. Welche Aussagen treffen zu?

T darf nicht zum aktiven Pusten gezwungen werden

Eine Blutentnahme kann gegen den Willen von T erfolgen

T muss den Atemalkoholtest durchführen

Beide Maßnahmen verstoßen gegen Verfahrensgrundsätze.

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Ziad T.

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