Öffentliches Recht
Öffentlich-rechtliches Allgemeinwissen
Ausdrücke und Definitionen

Öffentliche Sache, insb. Straßen

Q: Was versteht man unter einer öffentlichen Sache?

Öffentliche Sache : Sache, deren Gebrauch öffentlichen Zwecken (durch Widmung bestimmt und begrenzt) dauerhaft zu dienen bestimmt ist Insb. Straßen Unterschiedliche Gebrauchsmöglichkeiten Im Gemeingebrauch : Von jedem ohne Zulassung zu benutzen Kommunale öffentliche Einrichtung : Nur abgegrenzter Personenkreis jeweils durch Zulassungsakt Über Widmung hinausgehender Gebrauch erlaubnispflichtige Sondernutzung Sondergebrauch : Von bestimmten Berechtigten nach behördlicher Sonderzulassung zu nutzen Verwaltungsgebrauch : Nur dienstinterne Nutzung

Aktualisiert vor 8 Tagen

Was versteht man unter einer öffentlichen Sache?

Merke

Öffentliche Sache: Sache, deren Gebrauch öffentlichen Zwecken (durch Widmung bestimmt und begrenzt) dauerhaft zu dienen bestimmt ist

Insb. Straßen
Unterschiedliche Gebrauchsmöglichkeiten

Im Gemeingebrauch: Von jedem ohne Zulassung zu benutzen

Kommunale öffentliche Einrichtung: Nur abgegrenzter Personenkreis jeweils durch Zulassungsakt
Über Widmung hinausgehender Gebrauch erlaubnispflichtige Sondernutzung

Sondergebrauch: Von bestimmten Berechtigten nach behördlicher Sonderzulassung zu nutzen
Verwaltungsgebrauch: Nur dienstinterne Nutzung

Wer darf öffentliche Sachen benutzen?

Merke

Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Sachen

Im Gemeingebrauch: Von jedem ohne Zulassung zu benutzen

z.B. Straßen zu verkehrszwecken
Über Widmung hinausgehender Gebrauch erlaubnispflichtige Sondernutzung

Sondergebrauch: Von bestimmten Berechtigten nach behördlicher Sonderzulassung zu nutzen

z.B. Straßen zu anderen Zwecken als zum Verkehr
z.B. kommunale öffentliche Einrichtung: Nur abgegrenzter Personenkreis jeweils durch Zulassungsakt

Verwaltungsgebrauch: Nur dienstinterne Nutzung

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Frage 1/1

B möchte eine Verkaufsbude auf einer öffentlichen Straße aufstellen. Welche Aussagen sind zutreffend?

B kann die Straße entsprechend nutzen, da es sich um eine öffentliche Sache handelt.

Das Aufstellen einer Verkaufsbude ist erlaubnispflichtig.

Öffentliche Straßen dürfen nur zum Verkehr genutzt werden, nicht für Verkaufsstände.

Es handelt sich um einen Sondergebrauch.

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