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Perpetuatio fori

Perpetuatio fori
Aktualisiert vor 6 Monaten

Was bedeutet "perpetuatio fori"?

„Perpetuatio fori" ist ein lateinischer Ausdruck, der übersetzt „Fortdauer des Forums" bedeutet. Die Bedeutung dieses Grundsatzes besagt, dass ein einmal örtlich oder sachlich zuständiges Gericht zuständig bleibt, auch wenn sich später die tatsächlichen Umstände so ändern, dass nun eigentlich ein anderes Gericht zuständig wäre. Zieht beispielsweise der Beklagte nach Klageerhebung in einen anderen Gerichtsbezirk um, ändert das nichts an der einmal begründeten Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Der Kontext, in dem dir dieser Ausdruck begegnet, ist die Zuständigkeit von Gerichten, insbesondere § 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO. Perpetuatio fori bedeutet somit, dass die einmal begründete gerichtliche Zuständigkeit trotz späterer Veränderung der zuständigkeitsbegründenden Tatsachen fortbesteht.

Merke
  • Latein: Perpetuatio fori
  • Deutsch: Fortdauer des Forums
  • Bedeutung: Ein einmal örtlich oder sachlich zuständiges Gericht bleibt zuständig, auch wenn sich später die Tatsachen so ändern, dass jetzt anderes Gericht zuständig wäre
  • Kontext: Zuständigkeit von Gerichten, insb. § 261 III Nr. 2 ZPO

Häufig gestellte Fragen

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Frage 1/2

K verklagt B vor dem für dessen Wohnsitz zuständigen Gericht. Nach Klageerhebung zieht B in einen anderen Gerichtsbezirk und meint, der Prozess müsse nun vor dem Gericht seines neuen Wohnorts geführt werden. Welche Aussagen treffen zu?

Das angerufene Gericht bleibt nach dem Grundsatz der perpetuatio fori zuständig.
Die perpetuatio fori ist insbesondere in § 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO verankert.
Perpetuatio fori bedeutet übersetzt Fortdauer des Forums.
Der Umzug des B lässt die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts entfallen.

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