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Praktische Konkordanz
Praktische Konkordanz
Aktualisiert vor 7 Tagen
Was versteht man unter dem Grundsatz der praktischen Konkordanz?
Merke
Praktische Konkordanz: Bei kollidierenden Verfassungsgütern ist jedem zu maximaler Geltung zu verhelfen
- Ausgleich, bei dem die betroffenen Rechte in ein ausgewogenes Verhältnis zueinander gesetzt werden: Harmonische Koexistenz konkurrierender Verfassungswerte
- Beide Güter begrenzt, damit jeweils simultan optimale Wirksamkeit
- Güterabwägung, bei der ein Rechtsgut gänzlich einem anderen untergeordnet wird
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Frage 1/2
A sieht sein Grundrecht auf Meinungsfreiheit durch Versammlungsbeschränkungen eingeschränkt. Welche Aussagen sind zutreffend?
Da es sich um ein Grundrecht handelt, geht die Meinungsfreiheit vor.
Die praktische Konkordanz strebt einen Ausgleich an, der beide Rechte möglichst gut zur Geltung bringt.
Die Versammlungsbeschränkung muss gänzlich aufgehoben werden, um die Meinungsfreiheit zu wahren.
Die praktische Konkordanz verlangt, dass sowohl das Recht auf Meinungsfreiheit als auch die Versammlungsbeschränkungen in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden.
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