Reallast, §§ 1105 ff. BGB

Die Reallast ist in §§ 1105 ff. BGB geregelt und stellt eine besondere Form der Grundstücksbelastung dar. Bei der Reallast wird ein Grundstück mit der Verpflichtung belastet, wiederkehrende Leistungen aus dem Grundstück zu entrichten.

Das bedeutet: Der jeweilige Eigentümer des belasteten Grundstücks muss regelmäßig bestimmte Leistungen erbringen, und zwar nicht nur einmalig, sondern immer wieder. Diese Leistungen können ganz unterschiedlicher Natur sein. Ein klassisches Beispiel ist die Zahlung einer Leibrente, etwa wenn jemand sein Grundstück an einen Käufer überträgt und sich im Gegenzug lebenslange monatliche Zahlungen sichert. Ebenso können Betreuungsleistungen vereinbart werden, wenn sich der neue Eigentümer verpflichtet, den früheren Eigentümer zu pflegen oder zu versorgen. Auch Leistungen wie Ernteerträge kommen in Betracht, sodass der Eigentümer eines landwirtschaftlichen Grundstücks jährlich einen Teil seiner Ernte oder aus dem daraus erzielten Erlös an den Berechtigten abgeben muss.

Eine wichtige Rechtsfolge ergibt sich aus § 1108 BGB: Der Eigentümer des belasteten Grundstücks haftet persönlich für die geschuldeten Leistungen. Das bedeutet, dass der Berechtigte nicht nur auf das Grundstück zugreifen kann, sondern der Eigentümer auch mit seinem sonstigen Vermögen für die Erfüllung der Leistungspflicht haftet.

Die Reallast belastet ein Grundstück mit wiederkehrenden Leistungspflichten, für die der Eigentümer persönlich haftet.