Rechtspflege

Der Begriff Rechtspflege – synonym auch Justizwesen oder Justiz genannt – lässt sich in zwei Bedeutungsebenen unterteilen, je nachdem, ob man ihn im materiellen oder im formellen Sinn versteht.

Rechtspflege im materiellen Sinn meint die Anwendung des Rechts auf den Einzelfall durch den Staat in Gestalt seiner Organe und Behörden. Es geht also um den konkreten Vorgang, dass staatliche Stellen bestehendes Recht heranziehen und auf einen bestimmten Sachverhalt anwenden, etwa wenn ein Gericht über einen Rechtsstreit entscheidet oder eine Behörde einen Verwaltungsakt erlässt.

Rechtspflege im formellen Sinn ist demgegenüber ein Sammelbegriff für sämtliche Aufgaben und Angelegenheiten der Gerichte, also der Judikative, und weiterer Organe der Rechtspflege. Zu diesen weiteren Organen zählen beispielsweise die Staatsanwaltschaft, die Justizverwaltung, das Notariat, der Gerichtsvollzieher, der Rechtsanwalt und im Steuerrecht auch der Steuerberater. Der formelle Begriff erfasst damit nicht nur die richterliche Tätigkeit, sondern das gesamte institutionelle Umfeld, das an der Verwirklichung des Rechts mitwirkt.

Rechtspflege beschreibt also im materiellen Sinn die Anwendung des Rechts auf den Einzelfall und im formellen Sinn die Gesamtheit der Aufgaben von Gerichten und weiteren Organen der Rechtspflege.