Solvendi causa

„Solvendi causa" ist ein lateinischer Ausdruck, der auf Deutsch „zum Zweck der Erfüllung" bedeutet. Die Bedeutung dieses Ausdrucks erfasst die Konstellation, in der jemand eine Leistung erbringt, um eine Verbindlichkeit zu erfüllen, und zwar auch dann, wenn es sich nur um eine vermeintliche Verbindlichkeit handelt, die in Wahrheit gar nicht besteht. Der Kontext, in dem dir dieser Ausdruck begegnet, ist zum Beispiel das Bereicherungsrecht. Dort ist die Leistung solvendi causa eine Voraussetzung für den Ausschlussgrund der Kenntnis der Nichtschuld gemäß § 814 BGB. Diese Norm schließt die Rückforderung einer Leistung aus, wenn der Leistende wusste, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war, aber dennoch solvendi causa, also zum Zweck der Erfüllung, geleistet hat. Solvendi causa bezeichnet somit eine Leistung, die zum Zweck der Erfüllung einer bestehenden oder auch nur vermeintlichen Verbindlichkeit erbracht wird.