Was versteht man unter einem Spruchkörper?
Ein Spruchkörper ist ein rechtsprechendes Organ an einem Gericht. Der Begriff bezeichnet also die konkrete Einheit innerhalb eines Gerichts, die mit der Entscheidung von Rechtssachen betraut ist. Je nach Gerichtsbarkeit und Instanz tragen Spruchkörper unterschiedliche Bezeichnungen. So ist etwa der Einzelrichter am Amtsgericht ein Spruchkörper, ebenso die Kammer am Landgericht oder der Senat des Oberlandesgerichts beziehungsweise des Bundesgerichtshofs. Ein Spruchkörper ist damit schlicht das rechtsprechende Organ an einem Gericht, das je nach Gericht als Einzelrichter, Kammer oder Senat bezeichnet wird.
Spruchkörper: Rechtsprechendes Organ an einem Gericht
- Beispiele: Einzelrichter am AG, Kammer am LG, Senat des OLG oder des BGH
Häufig gestellte Fragen
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Über die Klage auf 4.000 Euro entscheidet beim Amtsgericht ein Richter allein durch Urteil. B legt Berufung zum Landgericht ein; später entscheidet der Bundesgerichtshof über die Revision. Welche Aussagen treffen zu?
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