Ein Rechtshistoriker prüft einen Handelskauf aus dem Jahr 1898 und eine Verurteilung wegen Diebstahls aus dem Jahr 1890. Welche Aussagen dazu treffen zu?

BGB und HGB traten gemeinsam am 1.1.1900 in Kraft, ganz im Sinne des Gedankens „ein neues Gesetz für ein neues Jahrhundert“. Für einen Handelskauf aus dem Jahr 1898 galt daher noch keines der beiden Gesetzbücher, und das HGB trat auch nicht zu einem anderen Zeitpunkt in Kraft als das BGB. Zwischen der Verabschiedung des BGB im Jahr 1896 und seinem Inkrafttreten lagen dreieinhalb Jahre. Das Strafgesetzbuch ist deutlich älter: Es gilt seit 1872 als Reichsstrafgesetzbuch, eine Verurteilung wegen Diebstahls im Jahr 1890 konnte also bereits darauf gestützt werden.

Im Seminar behauptet Student T, ein einheitliches Strafrecht habe es im Deutschen Reich erst mit den Reichsjustizgesetzen gegeben. Studentin S prüft das anhand der Geschichte des StGB. Welche Aussagen treffen zu?

Das StGB trat am 1.1.1872 als Reichsstrafgesetzbuch in Kraft und stimmte im Wesentlichen mit dem Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund von 1870 überein. T irrt: Das materielle Strafrecht war damit schon seit 1872 reichseinheitlich geregelt; die Reichsjustizgesetze von 1879 vereinheitlichten dagegen das Verfahrensrecht. Beschlossen wurde das Reichsstrafgesetzbuch zudem bereits 1871, also im Jahr vor seinem Inkrafttreten.

Hatte das Reichsstrafgesetzbuch von 1872 einen Vorgänger?

Ja. Bereits 1870 gab es das Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund, das im Wesentlichen mit dem späteren StGB übereinstimmte. Das Reichsstrafgesetzbuch von 1872 war also keine vollständige Neukodifikation, sondern baute auf diesem Vorgänger auf.

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Strafgesetzbuch (StGB)

Q: Seit wann gibt es das StGB?

Strafgesetzbuch (StGB) Inkrafttreten am 1.1.1872 als Reichsstrafgesetzbuch: Beschlossen 1871 Zuvor bereits 1870 Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund, das im Wesentlichen mit StGB übereinstimmte

Strafgesetzbuch

Aktualisiert vor 6 Monaten

Seit wann gibt es das StGB?

Das Strafgesetzbuch, kurz StGB, trat am 1.1.1872 als Reichsstrafgesetzbuch in Kraft. Beschlossen wurde es bereits 1871. Damit ist es deutlich älter als etwa BGB und HGB. Dem Reichsstrafgesetzbuch ging allerdings schon 1870 das Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund voraus, das im Wesentlichen mit dem späteren StGB übereinstimmte. Das Strafgesetzbuch gilt also seit 1872 und geht auf das nahezu inhaltsgleiche Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund von 1870 zurück.

Merke

Strafgesetzbuch (StGB)

Inkrafttreten am 1.1.1872 als Reichsstrafgesetzbuch: Beschlossen 1871
Zuvor bereits 1870 Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund, das im Wesentlichen mit StGB übereinstimmte

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Ziad T.

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