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Teleologische Reduktion
Was versteht man unter einer teleologischen Reduktion?
Die teleologische Reduktion – der Begriff leitet sich vom lateinischen „telos" ab, was „Sinn und Zweck" bedeutet – ist die Reduzierung des Geltungsbereichs einer Norm entgegen ihrem Wortlaut. Du wendest also eine Vorschrift auf einen bestimmten Sachverhalt bewusst nicht an, obwohl dieser vom Wortlaut eigentlich erfasst wäre. Damit soll verhindert werden, dass der Anwendungsbereich einer Norm über ihre gesetzliche Bestimmung hinausgeht. Die teleologische Reduktion ist quasi das Gegenteil einer Analogie: Während die Analogie den Geltungsbereich einer Norm erweitert, schränkt die teleologische Reduktion ihn ein.
Eine teleologische Reduktion kommt in Betracht, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind. Erstens muss der zu beurteilende Sachverhalt von der Norm erfasst sein, also unter ihren Wortlaut fallen. Zweitens muss die Anwendung der Norm auf diesen Sachverhalt entgegen ihrem Sinn und Zweck sein, weil eine wesentlich andere Interessenlage vorliegt als in den Fällen, die der Gesetzgeber bei Schaffung der Norm im Blick hatte. Der Sachverhalt fällt also zwar unter den Buchstaben des Gesetzes, aber eben nicht unter dessen Geist.
Bei einer teleologischen Reduktion wird der Geltungsbereich einer Norm also entgegen ihrem Wortlaut eingeschränkt, weil Sinn und Zweck der Vorschrift ihre Anwendung auf den konkreten Fall nicht tragen.
Teleologische Reduktion (lat.: „telos“, dt.: „Sinn und Zweck“): Reduzierung des Geltungsbereichs einer Norm (entgegen Wortlaut), um zu verhindern, dass Anwendungsbereich über gesetzliche Bestimmung hinausgeht (quasi Gegenteil einer Analogie)
- Sachverhalt von Norm erfasst
- Anwendung der Norm entgegen ihrem Sinn und Zweck, da wesentlich andere Interessenlage
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