Umfang des Herausgabeanspruchs, § 818 I BGB

Umfang des Herausgabeanspruchs

• Bereicherungsgegenstand selbst: Was der Kondiktionsschuldner erlangt hat
• Daraus gezogene Nutzungen: z.B. Zinserträge; nichtgezogene Nutzungen z.B. zu ersetzen im Wege eines Schadensersatzanspruchs

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• Ersparte Aufwendungen: z.B. ersparte Schuldzinsen, wenn Bereicherungsgegenstand zur Schuldentilgung eingesetzt
• Nicht herauszugeben, da nicht aus Gebrauch, sondern Verbrauch des Bereicherungsgegenstands erzielt
• Wertungsmäßig kein Unterschied, ob Geld zinsbringend angelegt, oder Zinszahlungen erspart, beides bereichert letztlich
• BGH: Herausgabe zumindest analog § 818 I BGB

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• Surrogate: Aus Bereicherungsgegenstand (auf bestimmungsgemäße Weise) Erlangtes; z.B. Forderung mittlerweile nach Fälligkeit eingezogen ⇨ Eingezogener Geldbetrag herauszugeben
• Rechtsgeschäftliches Surrogat: z.B. Kaufpreis aus Weiterverkauf
• Für Unmöglichkeit der Herausgabe ist § 818 II BGB lex specialis