A ist im Grundbuch als Eigentümer eines Grundstücks eingetragen. Es stellt sich heraus, dass die Eintragung auf einer nichtigen Verfügung beruht. Tatsächlich ist V Eigentümer. C kauft das Grundstück von A. Welche Aussagen sind richtig?

n diesem Fall handelt es sich um eine Unrichtigkeit des Grundbuchs, da A zwar formell, aber nicht materiell berechtigt ist. V (nicht C) hat einen Grundbuchberichtigungsanspruch nach § 894 BGB und sollte einen Widerspruch gem. § 899 BGB (keine Vormerkung) eintragen lassen. C kann unter den Voraussetzungen des § 892 BGB gutgläubig erwerben (das könnte V durch einen Widerspruch verhindern).

Eigentümerin E hat ein Grundstück an Käuferin K verkauft. Trotz des erfolgreichen Abschlusses des Kaufvertrags und der Übergabe bleibt E im Grundbuch als Eigentümerin eingetragen. K möchte nun das Grundbuch berichtigen lassen. Welche Aussagen sind richtig?

Mangels Eintragung ist K nie Eigentümerin geworden. Das Grundbuch ist daher gar nicht unrichtig. K hat aber aus § 433 I 2 BGB einen Anspruch auf Übereignung.

Eigentümerin E hat ein Grundstück an Käuferin K verkauft. Trotz des erfolgreichen Abschlusses des Kaufvertrags und der Übergabe bleibt E im Grundbuch als Eigentümerin eingetragen. K möchte nun das Grundbuch berichtigen lassen. Welche Aussagen sind richtig?

Mangels Eintragung ist K nie Eigentümerin geworden. Das Grundbuch ist daher gar nicht unrichtig. K hat aber aus § 433 I 2 BGB einen Anspruch auf Übereignung.

Unrichtigkeit des Grundbuchs

Q: In welchen Fällen spricht man von einer Unrichtigkeit des Grundbuchs? Was für Möglichkeiten ergeben sich dann?

Unrichtigkeit des Grundbuchs : Person im Grundbuch eingetragen ( formelle Berechtigung ), der das eingetragene Recht nicht tatsächlich zusteht ( keine materielle Berechtigung ); z.B. aufgrund nichtiger Verfügung (Anfechtung, Geschäftsunfähigkeit); z.B. aufgrund von Rechtsänderung außerhalb des Grundbuchs (z.B. noch nicht eingetragene Erbfolge) Gutgläubiger Erwerb gem. § 892 BGB bei Veräußerung durch formell Berechtigten möglich Grundbuchberichtigungsanspruch gem. § 894 BGB des materiell Berechtigten, um formelle Berechtigung des materiell Nichtberechtigten zu beenden Eintragung eines Widerspruchs gem. § 899 BGB durch materiell Berechtigten sinnvoll, um in der Zwischenzeit (bis Grundbuch berichtigt) gutgläubigen Erwerb zu verhindern

In welchen Fällen spricht man von einer Unrichtigkeit des Grundbuchs? Was für Möglichkeiten ergeben sich dann?

Von einer Unrichtigkeit des Grundbuchs spricht man, wenn eine Person im Grundbuch eingetragen ist, der das eingetragene Recht tatsächlich nicht zusteht. Die eingetragene Person hat also eine formelle Berechtigung, weil sie im Grundbuch steht, aber keine materielle Berechtigung, weil ihr das Recht in Wirklichkeit nicht gehört.

Eine solche Unrichtigkeit kann aus verschiedenen Gründen entstehen. Zum Beispiel kann sie auf einer nichtigen Verfügung beruhen, etwa weil der zugrundeliegende Vertrag angefochten wurde oder weil eine der beteiligten Personen geschäftsunfähig war. Eine Unrichtigkeit kann aber auch durch Rechtsänderungen außerhalb des Grundbuchs entstehen, beispielsweise wenn der eingetragene Eigentümer verstirbt und die Erbfolge noch nicht im Grundbuch eingetragen wurde.

Aus der Unrichtigkeit des Grundbuchs ergeben sich mehrere rechtliche Konsequenzen und Handlungsmöglichkeiten. Zunächst besteht die Möglichkeit eines gutgläubigen Erwerbs gemäß § 892 BGB. Veräußert der formell Berechtigte das Grundstück oder ein Recht daran, kann ein gutgläubiger Erwerber trotz der fehlenden materiellen Berechtigung des Veräußerers wirksam erwerben.

Dem materiell Berechtigten steht ein Grundbuchberichtigungsanspruch gemäß § 894 BGB zu. Mit diesem Anspruch kann er verlangen, dass die formelle Berechtigung des materiell Nichtberechtigten beendet und das Grundbuch mit der tatsächlichen Rechtslage in Übereinstimmung gebracht wird.

Bis das Grundbuch tatsächlich berichtigt ist, kann jedoch einige Zeit vergehen. Um in dieser Zwischenzeit einen gutgläubigen Erwerb zu verhindern, ist es für den materiell Berechtigten sinnvoll, einen Widerspruch gemäß § 899 BGB eintragen zu lassen. Der Widerspruch zerstört den guten Glauben potenzieller Erwerber und schützt so die Position des wahren Berechtigten.

Unrichtigkeit des Grundbuchs liegt vor, wenn formelle und materielle Berechtigung auseinanderfallen.

Merke

Unrichtigkeit des Grundbuchs: Person im Grundbuch eingetragen (formelle Berechtigung), der das eingetragene Recht nicht tatsächlich zusteht (keine materielle Berechtigung); z.B. aufgrund nichtiger Verfügung (Anfechtung, Geschäftsunfähigkeit); z.B. aufgrund von Rechtsänderung außerhalb des Grundbuchs (z.B. noch nicht eingetragene Erbfolge)

Gutgläubiger Erwerb gem. § 892 BGB bei Veräußerung durch formell Berechtigten möglich
Grundbuchberichtigungsanspruch gem. § 894 BGB des materiell Berechtigten, um formelle Berechtigung des materiell Nichtberechtigten zu beenden
Eintragung eines Widerspruchs gem. § 899 BGB durch materiell Berechtigten sinnvoll, um in der Zwischenzeit (bis Grundbuch berichtigt) gutgläubigen Erwerb zu verhindern

Unrichtigkeit des Grundbuchs

In welchen Fällen spricht man von einer Unrichtigkeit des Grundbuchs? Was für Möglichkeiten ergeben sich dann?

Teste dein Wissen

Könnte dich auch interessieren

Deine Lernplattform für mehr Verständnis im Jurastudium

Das sagen unsere Nutzer